Haiti.- Regierung versucht Normalität zu schaffen

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Port – au – Prince.- Seit der vergangenen Woche Freitag gab es gewalttätige Ausschreitungen und Proteste im Nachbarland der Dominikanischen Republik, Haiti. Auslöser war die Bekanntgabe des Regierungsbeschlusses, die Treibstoffpreise zu erhöhen. Ohne Subventionen hätten die Kraftstoffe Preissteigerungen zwischen 18 – 50 % erfahren. Umgehend reagierte die Bevölkerung, es gab Straßensperren, vor allem aber Angriffe auf Tankstellen. Angaben zu Schäden und Opferzahlen schwanken.

Man spricht von mehr als 80 Todesfällen, dies sind unbestätigte Presseangaben. Die Demonstranten brannten mindestens 18 Tankstellen nieder und diverse Fahrzeuge, es gab auch Angriffe auf Hotels. Schon einen Tag später ruderte die haitianische Regierung zurück, es folgte ein Widerruf der Preiserhöhungen. Dennoch

riefen die Transportvereinigungen einen Streik für 48 Stunden aus, die Situation im Land eskalierte. Landesweit gab es immer mehr Ausschreitungen.

Seit Mittwoch versucht die Regierung wieder einen normalen Rhythmus einzuführen. Präsident Jovenel Moise traf sich mit mehreren örtlichen Vereinigungen und ausländischen Sektoren. Hier verkündete das Staatsoberhaupt, dass es Veränderungen in seiner Regierung geben wird und man sich der schweren Wirtschaftslage im Land stellen wird.

Wie lange und ob überhaupt eine entspannte Lage in Haiti zu erreichen ist, bleibt fraglich. Die Erhöhung der Kraftstoffpreise ist nicht der Entschluss der Regierung, es ist der Druck des Internationalen Währungsfonds (IWF). Dieser fordert die Kürzung der Treibstoffsubventionen, das hätte die erwähnten Erhöhungen bei den Kraftstoffen zur Folge. Am Donnerstag erklärte der FMI erneut, dass eine graduelle Reduzierung der Subventionen notwendig sei um weitere Kredite zu bekommen, mit denen weitere Projekte finanziert werden sollen. Gerry Rice, Pressesprecher des FMI machte bei einer Pressekonferenz deutlich, dass man weiter Haiti unterstützen werde und eng mit den Behörden der Regierung zusammen arbeiten wolle.

Die politische Klasse will sich den Problemen stellen und die Wirtschaftskrise bekämpfen, vor allem gilt es, eine Lösung bei den Treibstoffsubventionen zu finden. Eine 50 % Erhöhung ist nicht durchzusetzen, das haben die vergangenen Tage gezeigt, bei denen offiziell 3 -7 Menschen ums Leben gekommen sein sollen. Das Katastrophenerdbeben im Jahr 201o warf das ohnehin ärmste Land der amerikanischen Hemisphäre in eine schwere Krise.

Jovenel Moise wurde nach vielen Unruhen und immer neuen Verschiebungen der Regierungswahlen im Februar 2017 ins Amt gewählt. Seither bemüht man sich, mehr Ordnung im Land zu schaffen, nach vielen Jahren unter der Beaufsichtigung der Blauhelmtruppen der Vereinten Nationen, dann wurde wieder eine eigene Nationalpolizei eingeführt die für Recht und Ordnung sorgen soll.

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